Der offizielle Wahlkampf zu den EU-Wahlen hat begonnen
An diesem Wochenende beginnt der offizielle Wahlkampf zu den Wahlen zum EU-Parlament am 9. Juni 2024, an denen 13 Parteien und Gruppierungen teilnehmen.
Im Vorfeld produzierte die KPL ihren Fernsehspot für RTL Télé Lëtzebuerg und ihre Radiosendungen für RTL Radio und Radio 100komma7 in Eigenregie, um Geld zu sparen, denn anders als die Parteien in der Chamber, die Hunderttausende Euro aus dem Staatsäckel zu propagandistischen Zwecken bekommen, ist die KPL auf die Unterstützung ihrer Mitglieder und Sympathisanten angewiesen, um ihre Ausgaben im EU-Wahlkampf zu bestreiten.
An diesem Wochenende werden Militanten der KPL allenthalben im Land Plakate auf den offiziellen Plakatwänden kleben, die von den Gemeinden zur Verfügung gestellt werden. Die KPL bekam die Listenummer 5 zugelost.
Bereits am 24. März 2024 hatte das erweiterte Zentralkomitee der KPL, dem 40 Mitglieder angehören, die sechs Kandidatinnen und Kandidaten, die für die KPL am 9. Juni antreten werden, gewählt. Es sind dies Alain Herman, Dzenana Adrovic, Enrique Guerrero, Ali Ruckert, Claudine Muno, Edoardo Tiberi
Am 28. April hat dann eine Landeskonferenz der KPL in Rümelingen das Wahlprogramm in Form eines Wahlaufrufs beschlossen, unter der Losung »Sozialofbau an Oprëschtung? Net mat eis!«.
Die KPL kritisiert vor allem einen eklatanten Mangel an Demokratie in der EU, den fortwährenden Abbau von hart erkämpften sozialen Rechten und Errungenschaften sowie die Entwicklung der EU zu einer Militärunion.
Unter der Überschrift »Widerstand gegen jeglichen Sozialabbau« werden zahlreiche konkrete Forderungen aufgeführt. Besonderer Wert wird auf eine Klimapolitik für die Menschen und auf einen aktiven Widerstand gegen Aufrüstung und Krieg gelegt.
Das Wahlprogramm wird nächste Woche in der »Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek« und auf der Internet-Seite der KPL (www.kommunisten.lu) veröffentlicht.